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§ 45 Sozialgesetzbuch (SGB) Band XI:


"Die Pflegekassen sollen f├╝r Angeh├Ârige und sonstige an einer ehrenamtlichen Pfleget├Ątigkeit interessierte Personen Schulungskurse unentgeltlich anbieten, [...] Die Schulung soll auch in der h├Ąuslichen Umgebung des Pflegebed├╝rftigen stattfinden."


§ 39 SGB XI H├Ąusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson



"(1) Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gr├╝nden an der Pflege gehindert, ├╝bernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege f├╝r l├Ąngstens sechs Wochen je Kalenderjahr; ┬ž 34 Absatz 2 Satz 1 gilt nicht. Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebed├╝rftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens sechs Monate in seiner h├Ąuslichen Umgebung gepflegt hat und der Pflegebed├╝rftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist. Die Aufwendungen der Pflegekasse k├Ânnen sich im Kalenderjahr auf bis zu 1 612 Euro belaufen, wenn die Ersatzpflege durch andere Pflegepersonen sichergestellt wird als solche, die mit dem Pflegebed├╝rftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschw├Ągert sind oder die mit ihm in h├Ąuslicher Gemeinschaft leben.

(2) Der Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 kann um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach ┬ž 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2 418 Euro im Kalenderjahr erh├Âht werden. Der f├╝r die Verhinderungspflege in Anspruch genommene Erh├Âhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag f├╝r eine Kurzzeitpflege nach ┬ž 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet.

(3) Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebed├╝rftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschw├Ągert sind oder mit ihm in h├Ąuslicher Gemeinschaft leben, d├╝rfen die Aufwendungen der Pflegekasse regelm├Ą├čig den Betrag des Pflegegeldes nach ┬ž 37 Absatz 1 Satz 3 f├╝r bis zu sechs Wochen nicht ├╝berschreiten. Wird die Ersatzpflege von den in Satz 1 genannten Personen erwerbsm├Ą├čig ausge├╝bt, k├Ânnen sich die Aufwendungen der Pflegekasse abweichend von Satz 1 auf den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 belaufen; Absatz 2 findet Anwendung. Bei Bezug der Leistung in H├Âhe des Pflegegeldes f├╝r eine Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebed├╝rftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschw├Ągert sind oder mit ihm in h├Ąuslicher Gemeinschaft leben, k├Ânnen von der Pflegekasse auf Nachweis notwendige Aufwendungen, die der Pflegeperson im Zusammenhang mit der Ersatzpflege entstanden sind, ├╝bernommen werden. Die Aufwendungen der Pflegekasse nach den S├Ątzen 1 und 3 d├╝rfen zusammen den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 nicht ├╝bersteigen; Absatz 2 findet Anwendung."




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